Wenn ein Auszubildender finanziell gefördert wird, muss er das Geld bei unzureichender Teilnahme zurückzahlen. Doch davor muss die Behörde den Betreffenden erst warnen.

Dieser “Warnschuss” stellt eine Aufforderung dar, in Zukunft regelmäßiger teilzunehmen, um dann einen Nachweis über diese Teilnahme vorzulegen. Das hat das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße entschieden.

Für eine Förderung muss der Schüler regelmäßig an den Veranstaltungen teilnehmen

In dem Fall, der dem Verwaltungsgericht vorlag, hat ein Friseur-Azubi ab dem 1. September 2018 Förderleistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) für den Besuch der Meisterschule erhalten. Zum 31. Januar 2019 sollte der  Bildungsträger die Teilnahme des Meisterschülers nachweisen, welche bei 65,91 Prozent der Präsenzstunden lag. Von einer regelmäßigen Teilnahme spricht man allerdings erst ab 70 Prozent. In einem Schreiben vom 28. März 2019 hat die Stadt nochmals einen Teilnahmenachweis für den Zeitraum vom 17. Januar bis zum 31. März 2019 gefordert, also einem Zeitfenster, das schon fast abgeschlossen war. Auch in diesem Nachweis lag die Teilnahme wieder unter 70 Prozent und die Stadt forderte den Förderungsbetrag von 2.690 Euro vom Meisterschüler zurück.

Dem Schüler muss die Möglichkeit gegeben werden, seine Teilnahme zu verbessern

Doch dieser klagte dagegen und das Verwaltungsgericht gab ihm Recht. Es ist zwar rechtens, dass der Schüler die finanzielle Förderung zurückzahlen muss, wenn er nicht regelmäßig an den Präsenzveranstaltungen teilnimmt, doch wurde der „Warnschuss“ nicht ordnungsgemäß abgegeben. In diesem muss auf die Folgen einer unzureichenden Teilnahme hingewiesen und ein weiterer Nachweis eingefordert werden. Jedoch muss der Zeitraum, für den die Teilnahme nachgewiesen werden muss, in der Zukunft liegen, denn sonst würde der Sinn des „Warnschusses“ verfehlt. Dieser soll den Schüler wachrütteln und seine Motivation zu einer regelmäßigen Teilnahme steigern. Wird der Nachweis für einen bereits vergangenen Zeitraum eingefordert, so hat der Schüler nicht die Möglichkeit, sein Verhalten zu bessern.