Die Bauindustrie warnt: Kommt den Kommunen keine Unterstützung zu, wird Deutschlands Zukunftsfähigkeit und die Bildung der nächsten Generation gefährdet.

Dieter Babiel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,  warnt anlässlich des von der KfW veröffentlichten Kommunalpanels 2020 vor Investitionszurückhaltungen der Kommunen: „Angesichts des um knapp 10 Milliarden Euro auf 147 Milliarden Euro angestiegenen Investitionsstaus (für das Jahr 2019) darf es keinesfalls Einschränkungen bei den kommunalen Investitionen geben. Gerade die jeweils um 3 Prozent gestiegenen Investitionsrückstände in der Bildungsinfrastruktur und im Straßenbereich auf 44,2 Milliarden Euro beziehungsweise 37,1 Milliarden Euro sind alarmierend und erfordern entschlossene Gegenmaßnahmen.“

Die Corona-Krise wird es weiter erschweren, diesen Rückstand aufzuholen. Im Herbst 2019 gaben 51 Prozent der Kommunen an, von einer Verringerung des Rückstands im Schulbereich auszugehen, diese Zahlen haben sich in Anbetracht der Entwicklungen der letzten Monate jedoch relativiert. 2020 erwarten 42 Prozent starke Einbrüche der Gesamteinnahmen wegen sinkender Steuereinnahmen und fast 90 Prozent gehen von niedrigeren Einnahmen für die Jahre ab 2021 aus. Es wird ein Anstieg bei fast allen wesentlichen Ausgabenkategorien erwartet, nur nicht bei den Investitionen.

Die Bildung der nächsten Generation darf nicht darunter leiden

Babiel warnt, dass Bund und Länder die Kommunen unterstützen müssen, um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands nicht zu gefährden. Das Konjunkturpaket biete zwar den Start für den erforderlichen konjunkturellen Aufschwung, reiche aber nicht, um die so dringend notwendige Modernisierung der Infrastruktur umzusetzen. Besonders im Bildungsbereich sind die Unterschiede finanziell starker und schwacher Kommunen spürbar, denn obwohl fast alle Handlungsbedarf sehen, haben finanzschwache Kommunen 2019 rund 25 Prozent weniger investiert. Zudem führt fehlendes Personal in den Bauverwaltungen zu geringeren tatsächlich verausgabten Investitionen als geplant. „Insbesondere zur Errichtung und Modernisierung von Bildungseinrichtungen bietet es sich daher für die Kommunen an, von dem Know-how unserer Unternehmen schon in der Planung zu profitieren. Wir stehen bereit, um mit seriellen und modularen Baumethoden und dem gesamten Angebotsspektrum unsere öffentlichen Partner, passgenau je nach Projektbedingungen, bei der effizienten Umsetzung von Bauvorhaben zu unterstützen“, so Babiel abschließend.