Ein Entwurf des Bundeskabinetts sieht vor, ohne viel Bürokratie die Effizienz eingesetzter Ressourcen zu steigern, das Handwerk sieht aber Verbesserungspotenzial.

Vor allem das Recycling von Rohstoffen soll mit dem neuen Entwurf mehr gefördert werden. Hintergrund des Entwurfs zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundeskabinetts ist die Umsetzung der EU-Richtlinien zum Abfall und Einwegkunststoff in nationales Recht. Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) unterstützt die Vorhaben der Bundesregierung, die Ressourceneffizienz zu steigern. Vor allem mehr Produktverantwortung der Hersteller und des Handels soll durch das Gesetz geweckt werden. Mit den steigenden Anforderungen bei den Getrennthaltungspflichten für Abfallerzeuger und bei der Sammlung und Entsorgung ist das Handwerk unmittelbar von den Vorhaben betroffen. Besonders begrüßt das Handwerk die Förderung bei der Reparaturfähigkeit von Produkten. Denn das kommt vor allem dem reparierenden Handwerk zugute. Immerhin macht diese Sparte des Handwerks sechs Prozent des Gesamtumsatzes aus. „Der ZDH unterstützt das Ziel der Bundesregierung, durch die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) die EU-Abfallrahmenrichtlinie sowie die EU-Einwegkunststoffrichtlinie in nationales Recht umzusetzen und damit das Ressourcenmanagement zu verbessern und die Ressourceneffizienz zu steigern”, erklärt ZDH-Generalsekretär Holger Schwannecke.

Handwerk sieht noch mehr Potenzial

Einige Punkte des Plans sieht der ZDH allerdings noch als verbesserungswürdig an. Aus der Sicht des Handwerks sollten neben Maßnahmen ohne Gesetzescharakter auch marktwirtschaftliche und freiwillige Instrumente eingesetzt werden. Das trifft insbesondere auf die Vorfestlegung auf Obhutspflichten und auf die Finanzierung kommunaler Reinigungsleistungen zu. Laut dem Verband kann eine höhere Recycling-Quote nur durch mehr Rechtssicherheit für Verwender und durch Marktanreize geschaffen werden. Die Regelungen bringen vermutlich allerdings auch eine höhere Bürokratie für die Betriebe mit sich. Das müsse jedoch vor dem Hintergrund, dass die Handwerksbetriebe ohnehin schon übermäßig durch die Bürokratie belastet sind, unbedingt vermieden werden.