Modernisierungskosten an einem Gebäude können prinzipiell auf die Mieter umgelegt werden. Aber rechtfertigt eine Aufzugs-Nachrüstung eine Mietsteigerung von elf Prozent?

Diese Frage kam in einem aktuellen Fall auf. Ein Aufzug in einem mehrstöckigen Gebäude erleichtert das Leben der Mieter ungemein. Ob es viel zu schleppen gibt, jemand umzieht oder auch das Alter, das einem zu schaffen macht. Ist eine Aufrüstung am Aufzug geplant, sollte damit kein Mieter ein Problem haben. Jedenfalls so lange nicht, bis sie selbst dafür aufkommen müssen.

In einem aktuellen Fall hat der Eigentümer einer Immobilie geplant, den Aufzug des Gebäudes nachzurüsten. Für die Bewohner des dritten von fünf Stockwerken in einer etwa 70 Quadratmeter großen Wohnung hätte die Netto-Kaltmiete wegen der Modernisierungskosten sogar um ganze elf Prozent gesteigert werden können. Und obwohl der Vermieter keine elf Prozent erwartet hat – zahlen wollten die Mieter die Erhöhung trotzdem nicht. Sie sprachen gar von einer geplanten Luxussanierung.

Das Urteil

Das Amtsgericht Brandenburg schlug sich allerdings auf die Seite des Vermieters. Nach Informationen des LBS-Infodienstes Recht und Steuern begründeten die Richter dies damit, dass der Einbau eines Aufzuges grundsätzlich eine Verbesserung der Mietsache darstelle – insbesondere, wenn man die immer älter werdende Bevölkerung in Deutschland berücksichtige. Außerdem werde die Ausstattung eines Hauses mit einem Aufzug vom Großteil der wohnungssuchenden Bevölkerung durchaus positiv aufgenommen – und das trotz Mietaufschlag.